Rechtsprechung
   BSG, 31.03.1992 - 9b RAr 17/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,11179
BSG, 31.03.1992 - 9b RAr 17/90 (https://dejure.org/1992,11179)
BSG, Entscheidung vom 31.03.1992 - 9b RAr 17/90 (https://dejure.org/1992,11179)
BSG, Entscheidung vom 31. März 1992 - 9b RAr 17/90 (https://dejure.org/1992,11179)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,11179) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Überprüfung leistungsablehnender Verwaltungsakte - Verfallklausel

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rückforderung einer als Darlehen gewährten Unterhaltsgeldzahlung für die Teilnahme an einer Fortbildung vom Schiffsmaschinisten zum Schiffsbetriebstechniker

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 06.03.1991 - 9b RAr 7/90

    Überprüfung der Rechtswidrigkeit unanfechtbarer belastender Verwaltungsakte

    Auszug aus BSG, 31.03.1992 - 9b RAr 17/90
    Das hat der Senat bereits entschieden (SozR 3-1300 § 44 Nr. 1).
  • LSG Baden-Württemberg, 29.06.2011 - L 2 SO 5226/10

    Sozialhilfe - Umwandlung eines bewilligten Darlehens in einen Zuschuss - keine

    Darlehensweise Gewährung von Sozialhilfe stellt kein Minus sondern ein Aliud gegenüber einer Gewährung als Zuschuss dar (Anschluss an BSGE Urteil vom 31. März 1992 - 9b RAr 17/90 -).

    Die Gewährung des Darlehens war insbesondere auch nicht eine Einschränkung des eigentlich begehrten Zuschusses im Sinne eines Minus, sondern gegenüber dem Zuschuss ein Aliud (Urteil des BSG vom 31.03.1992, Az. 9b RAr 17/90, zitiert nach , dort Rn. 11).

    Die Rückzahlungsverpflichtung der Klägerin folgt mithin aus der Darlehensgewährung und hat mit der gleichzeitig ausgesprochenen Versagung des Zuschusses inhaltlich nichts zu tun (BSG 31.03.1992, a.a.O. Rn. 10).

  • VG Würzburg, 09.03.2023 - W 3 K 21.1681

    Wohngeld, Rücknahme eines Versagungsbescheids, Nachzahlung, zeitliche Grenzen,

    Nach gefestigter Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ist jedoch nach Ablauf der Frist des § 44 Abs. 4 SGB X schon eine Rücknahmeentscheidung nicht mehr zu treffen (z.B. BSG, U.v. 31.3.1992 - 9b Rar 17/90 - BeckRS 1992, 31040656; U.v. 13.2.2014 - B 4 AS 19/13 R - BeckRS 2014, 70967 Rn. 16; U.v. 12.10.2016 - B 4 AS 37/15 R - BeckRS 2016, 115112 Rn. 16; U.v. 28.2.2013 - B 8 SO 4/12 R - NZS 2013, 518 Rn. 12).
  • LSG Baden-Württemberg, 22.11.2012 - L 7 SO 2065/10
    Bei einem Darlehen handelt es sich jedoch im Verhältnis zur Beihilfe um eine andersartige Leistung (vgl. BSG, Urteil vom 31. März 1992 - 9b RAr 17/90 (juris); ferner BVerwGE Buchholz 436.36 § 17 BaföG Nr. 15; Buchholz 310 § 91 VwGO Nr. 7).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2013 - L 11 AL 97/09
    Dies hat zur Folge, dass ebenfalls der Anspruch der Klägerin auf Aufhebung des rechtswidrigen Verwaltungsakts nach Maßgabe des § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB X und korrespondierend das Recht zur Aufhebung seitens der Behörde ausgeschlossen sind (vgl. Baumeister in: Juris PK-SGB X, § 44 SGB X, Rn 121; BSG, Urteil vom 31. März 1992 - 9b RAr 17/90 - LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21. Juli 2011 - L 7 AY 879/11 -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.03.1997 - L 9 Ar 302/95

    Arbeitslosenversicherung

    Ein Antragsteller, der über § 44 SGB X keine Leistungen mehr für die Vergangenheit erhalten darf, hat auch kein rechtliches Interesse an der Rücknahme und der zusprechenden Entscheidung, die wegen der Ausschlußregelung des Abs. 4 nicht vollzogen werden dürfen (Urteil des Bundessozialgerichts vom 06.03.1991 - 9b RAr 7/90 - SozR 3-1300 § 44 SGB X Nr. 1 und Urteil des Bundessozialgerichts vom 31.03.1992 - 9b RAr 17/90).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht